Anfänge des Patentwesens in den USA Um die Erschließung der
amerikanischen Kolonien voranzutreiben, war es
naheliegend Handwerk und die Herstellung nützlicher
Waren zu fördern. Das geschah durch Prämien und die
kostenfreie Abgabe von Land. Schon 1641 gab es in
Massachusetts ein System von Gesetzen, Body of Liberties(1), in dem es
heisst: Bei uns sollen keine anderen Monopole
bewilligt oder zugelassen werden als solche für neue
Erfindungen, welche für das Land gewinnbringend sind,
und auch diese nur für kurze Zeit. Das Erste Patent
wurde im Jahr 1646 einem Joseph Jenks bewilligt. Das war
über hundert Jahre vor der amerikanischen
Unabhänigkeitserklärung. Das Gericht in Bosten
bewilligte dieses Patent für gewisse Maschinen, u. a.
mit dem Vorbehalt, den Export der Erfindung aus dem Land
sowie dessen Preis auf ein geeignetes Maß zu begrenzen,
wenn die Umstände dies erforderten. Hierdurch wurde die
Ingangsetzung der ersten Eisengießerei und der ersten
Schmiede auf dem Kontinent gefördert. Verschiedene
Alleinmonopole technischer Natur, z. B. für die
Herstellung des lebenswichtigen Salzes wurden in der
zweiten Hälfte des 17. Jahrhunderts in Massachusetts,
Connecticut (1672), New York, Virginia und South Carolina
(1691) bewilligt. Die Gültigkeit des Monopols betrug 7
bis 21 Jahre.
Am 10. April 1790
unterzeichnete Präsident Washington das erste
Patentgesetz der USA. (In jenem Monat bestanden die
Vereinigten Staaten erst aus 12 Bundesstaaten. Und 2
Jahre später, 1792, war Grundsteinlegung für das Weiße
Haus in Washington.) Das Alleinrecht umfasste
die Erlaubnis, die Erfindung herzustellen, anzuwenden und
zu verkaufen. Patente wurden nur an den ersten und
wirklichen Erfinder erteilt, die Schutzdauer betrug 14
Jahre in allen Staaten, was mit dem 166 Jahre älteren
Statute of Monopolies im britischen Mutterland
übereinstimmte. Merkwürdigerweise wurden die
Teilstaatspatente nicht gleizeitig aufgehoben. 1790 wurden nur drei
Patente erteilt. Das erste United States Patent wurde am
31. Juli 1790 herausgegeben. Gegenstand der Erfindung war
eine Verbesserung "in the making of Pot-ash
and Pearl-ash by new apparatus and process". (1) Neumeyer, Die historischen Grundlagen der ersten modernen Patentgesetze in den USA und in Frankreich, Auslands- und internationaler Teil von GRUR, 1956, Nr. 6, Seite 241-252 (2) Kurz,
Die berühmtesten Patentprüfer - drei biografische
Skizzen, Mitteilungen der deutschen
Patentanwälte, 1994, Heft 4/5,
Seite112-123 (3) Ken Dobyns, History of the United States Patent Office-The Patent Office Pony-A History of the Early Patent Office, Kapitel 5 (im Internet http://www.myoutbox.net/popstart.htm ) auch hier wird für Samuel Hopkins der falsche Wohnort und das falsche Geburts- und Sterbejahr angegeben. (4) David W. Maxey, Inventing
History: The Holder of the First U.S. Patent, Journal
of the Patent and Trademark
Office Society (JPTOS),
March, 1998, Seite 155-170 (5) http://www.ohwy.com/vt/p/pittsfor.htm Homepage über Pittsford, Vermont. Deller, An Inquiry into the Uncertainties of Patentable Invention and Suggested Remedies, JPOS, 1956, March, Seite 152ff Zurück
zum Inhaltsverzeichnis Text geändert: 30.01.2012 |