|
Inhaltsverzeichnis
Schon die
alten Griechen...
Bergrecht,
Monopole, Privilegien
Das
Patentgesetz von Venedig
Dazu: Venezianische
Patente von 1475 bis 1549
England 1624,
-Statute of Monopolies
Dazu: Charles
Dickens, A poor man's tale of a patent und
englische Patente von 1617 - 1624
das
englische Patent Nr. 1 als PDF 0,4
MB
James Watt - Patent
913 als PDF 0,97 MB
Watt,
Patent 913 extension als PDF 1,36 MB
Fahrenheit
und Fernrohre-Niederlande, 16-18. Jahrh.
Anfänge des
Patentwesens in den USA
Frankreich,
von der Pascaline zum Patentgesetz
dazu das
Eiffelturm Patent
Konfuzius,
Counterfeiting und die Volksrepublik China
Heil. Römisches
Reich Dt. Nation,-16. Jahrhundert
Preußen
und das Publikandum von 1815
Dazu: Das
Publikandum im Wortlaut
und die
Argumente der Antipatentbewegung
Bayern,
Württemberg, Hessen, Hansestädte
Beispiele
deutscherLandespatente
Dazu Entscheidung
des Reichsgerichts über die Nichtigkeit der Ottomotorpatente
von 1886
Das Patentgesetz
von 1877
Text des
Patentgesetzes von 1877
Text des
Patentgesetzes von 1891
(dazu
Bericht der Reichstags-Commission zum Gesetzentwurf . Quelle:
Patentblatt Nr. 20, 1891 Hrsg. vom Kaiserl. Patentamt.
PDF-2,66 MB
Text des
Patentgesetzes von 1936
"Sechste
Verordnung zum Reichsbürgergesetz 1938"
Biopatente
-Gene, Gesetze und Geschäfte
Geheimpatente
Dazu
Einstmals geheime
deutsche Patente aus den Jahren 1935 bis 1943
und Die
Patente der National Security Agency
Die
Beschlagnahme von Feindpatenten im Zweiten Weltkrieg
Dazu
Text des Londoner Abkommens vom
27.07.1946
Wühltisch
- Patente und Patentanmeldungen die Sie vielleicht noch nicht
kannten
International :
Die
Entstehung der Pariser Verbandsübereinkunft
Die ersten Patentgesetze von
A
(Ägypten) - H (Hongkong)
I
(Indien) - P (Portugal)
R
(Rumänien) - Z (Zypern)
Quellenangaben
Links
und E-Mail für mich
|
Internet Nutzer haben nie Zeit.
Darum hier gleich eine Zusammenfassung:
Wer auch immer die Töpferscheibe
erfunden hat, er oder sie hat darauf kein Patent bekommen. Aus
dem Altertum ist kein
Erfindungsschutz überliefert.
Das Mittelalter
kannte Monopole und Privilegien. "Litterae patentes"-offene
Briefe, waren Urkunden, die jeder sehen durfte. Sie wurden von
den Herrschern Erfindern verliehen. Damit war ihnen eine zeitlich
befristete ausschliessliche Nutzung ihrer Erfindung garantiert.
Aus Venedig
ist ein Patentgesetz von 1474 bekannt.
Im Jahr1624: Um dem Monopolmissbrauch zu
begegnen, Erfinder aber weiterhin zu schützen, erliess das
englische Parlament das "Statute
of monopolies".
Patentgesetze in den USA
1790 und in Frankreich
1791. In Deutschland wurde das
kaiserliche Patentamt am
01. Juli
1877 eröffnet.
Mit der PVÜ,
der Pariser Verbandsübereinkunft, wurde 1883 ein wichtiger
internationaler Vertrag geschaffen.
Diese Homepage wird
gelegentlich ergänzt.
Stand:
12.02.2013
(neu:
Die Patente des US Geheimdienstes
National Security Agency)
Ich würde mich freuen,
wenn Sie öfters mal reinschauen.
|