Bei
den Niederlanden denkt man an Tulpen und Gouda Käse,
Königin Beatrix oder Rembrandt. Der berühmte Maler
lebte im 17. Jahrhundert, jenem Jahrhundert in dem die
Niederlande mit die bedeutenste Handels- und Seemacht
Europas waren. In diesem "goldenen Zeitalter"
wurde nicht nur Neu-Amsterdam (New York) gegründet, auch
zahlreiche Patente wurden schon erteilt.
Gerard Doorman(1) führt in
seinem Buch niederländische Erfindungspatente auf für
Wind- und Wassermühlen, Feuerspritzen, Fernrohre,
Bagger, Uhren und andere Bereiche der Technik. Was
heute Belgien, Luxemburg, die Niederlande
und Teile Nordfrankreichs sind, waren im
Jahre 1555 die 17 Provinzen der
Niederlande(2). In diesem
Jahr übergab Karl V. seinem Sohn Philipp
II. die Herrschaft über jene Provinzen der
Niederlande. Philipp II. war im Stress, außer den
Niederlanden übertrug ihm sein Vater auch noch Spanien
mit den Kolonien in Amerika, dazu die Freigrafschaft
Burgund, Mailand, Neapel, Sizilien und Sardinien.
Schon in der Regierungszeit von Kaiser Karl V. waren
im Hl. Röm. Reich deutscher Nationen Patente bekannt: So
gibt es eine von Karl V. im Jahr 1545 in Worms
ausgestellte Urkunde für den Erfinder Hans Hedler.(3) Und im Schutzgesuch des
Augsburgers Andreas Schultz von 1551 heißt es, es sei im
heiligen Reich ein "altlöblich Herkommen",
die Erfinder zu priviligieren.
Meinte Schultz damit z.B. das Erfindungsprivilegium
welches der sächsische Kurfürst Friedrich III., -der
Weise, dem Lorenz Werder für eine "neue
Wasserkunst" im Jahr 1502 erteilte? Oder das im
Jahre 1512 vom selben Fürsten für Sigismund von Maltiz
für eine neue Erfindung zur Entwässerung der Bergwerke?(4)
Unter Karl V. wurden also schon
Erfinderprivilegien erteilt. Kam durch ihn und später
mit seinem Sohn Philipp II. dieser
Brauch in die Gegend der Niederlande?
Oder entwickelten sich Erfinderpatente aus den
Einführungspatenten? Damit meine ich die Schutzbriefe,
mit denen man fremde Fachleute ermuntern wollte, neue
Handwerkstechniken in ein Gebiet oder Land einzuführen.
Hierzu Beispiele: Im Jahr 1276 wurde allen Webern und
Färbern wollener Tücher die sich in Dordrecht (liegt in
Südholland) niederliessen, das Vorrecht gegeben , für
10 Jahre von allen Steuern und Abgaben befreit zu sein.
Und Floris V., Graf von Holland, tat am 23.02.1277 allen
kund, die das Wollhandwerk ausüben, ein festes Geleit zu
geben, aus welchem Land sie auch kommen mögen, sich auf
zu halten und zurückzukehren; ferner erhielten sie in
den ersten 10 Jahren Zollfreiheit für Tuche, die sie in
seinem Land herstellten.
Das System dieser Schutzbriefe wurde auch in England nachgeahmt: Nach
Schätzungen kamen unter
Eduard III.(war der Schwiegersohn von Willem van
Avesnes, Graf von Holland) hunderte von
niederländischen Handwerkern nach England.
Die Stadt Antwerpen warb Fachleute aus Norditalien an.
117 Italiener erwarben das Bürgerrecht von Antwerpen in
den Jahren 1533-1580. (In Venedig
gab es schon 1474 ein Patentgesetz)
Liegt es da nicht nahe, nicht nur fremden Handwerkern
Privilegien zu erteilen, sondern auch einheimischen, die
neue Techniken erfinden?
Laut Doorman beginnt die Beschäftigung der Staaten
(=Parlament) der Provinz Holland mit dem Schutz einer
Erfindung im Jahre 1527. Verschiedene Personen glaubten
da, Methoden zur Brennstoffeinsparung für Brauer,
Färber, Salzsieder usw. gefunden zu haben. Die Erfinder
wollten eine Belohnung von den Abgeordneten, wenn sie
ihre Methode veröffentlichen würden. Nach 2 Monaten
Verhandeln einigte man sich mit einem nicht genannten
Erfinder auf eine einmalige Vergütung von 400 Carolus
Gulden, wenn mindestens ein drittel Brennstoff gespart
würde. Der Erfinder hatte aber wohl zuviel versprochen,
den
4 Wochen später, am 02.10.1527 "...wird unter den
Abgeordneten der Städte betreffs des Brauens mit einem
Drittel weniger Torf gesagt, dass die Kunst desjenigen,
mit dem man die Vereinbarung getroffen hat nichts
taugt."
Das älteste niederländische Patent, welches Doorman
nennt, ist von 1545. Jan Colterman hatte ein vom Kaiser
auf 2 Jahre erteiltes Patent, ebenfalls zur
Brennstoffersparung. Gemäß dem Patent durfte niemand
das Verfahren anwenden, es sei denn, er trete 2 Jahre
lang die Hälfte der erzielten Ersparnis an Colterman ab.
Die Abgeordneten der Stadt Amsterdam befürchteten
anscheinend, dass Colterman bei jedem Ofen oder Herd
behaupten könne, er sei nach seinem Verfahren gebaut,
und er könne deshalb Entschädigung beanspruchen. Die
Abgeordneten baten deshalb die Staaten von Holland, das
Patent nicht zu veröffentlichen. Offenbar war eine
Veröffentlichung notwendig, damit das Patent hier zu
Lande rechtskräftig wurde.
Nach den Staaten von Holland begannen auch die
Generalstaaten mit Patenterteilungen. Was sind die
Generalstaaten??
Der oben im 2. Absatz erwähnte spanische König
Phillipp II. schickte 1567 Herzog Alba mit einem Heer in
die Niederlande. Die Niederländer waren von Albas
Herrschaft nicht begeistert. (5)
Es kam zum Aufstand gegen Spanien. Alle 17 Provinzen
schlossen sich 1576 in der Genter Pazifikation dem
Aufstand an. Die Einheit gegen die Spanier hielt aber
nicht lange. Am 06.01.1579 schlossen sich die 10
südlichen Provinzen in der Union von Arras zusammen und
erkannten die spanische Herrschaft wieder an. Die 7
nördlichen Provinzen schlossen sich gut 14 Tage später,
am 23.01.1579 zur Union von Utrecht zusammen. Sie
bildeten im Jahr 1581 die Republik der Vereinigten
Niederlande.
Die gemeinsame Vertretung dieser nördlichen 7 Provinzen
Holland, Seeland, Utrecht, Friesland, Groningen,
Overijssel und Geldern nannte man Generalstaaten.
Obwohl damit nur eine Verwaltungsform gemeint war, wurden
auch die 7 nördlichen Provinzen als Ganzes
"Generalstaaten" genannt. Seit 1581 waren also
die Niederlande in die Generalstaaten und die Spanischen
Niederlande getrennt. (Seit 1814 heißt auch das
niederländische Parlament "Generalstaaten")
Albert de Veer erhielt von den Generalstaaten am
30.01.1589 ein Patent auf 6 Jahre für eine
Holzraspelmühle, von einem Pferd angetrieben.
Das ist das erste Patent der Generalstaaten, dessen
Wortlaut vollständig bekannt ist und zugleich das erste,
das von den Generalstaaten erteilt wurde, nachdem diese
die Staatsgewalt endgültig übernommen hatten.
Zur Begründung des de Veer Patent heißt es (je nach
Übersetzung etwas anders): "...da alle Erfinder
brauchbarer Instrumente deren Nutzniessung für die erste
Zeit allein haben müssen, damit sie ihr Denken für
andere Dinge, mit denen der Allgemeinheit gedient sei,
mit mehr Lust schärfen mögen".
Und wie begründeten die Erfinder selbst ihr Anliegen ?
Beinahe Mitleid möchte man haben mit Cornelis
Cornelissoen, einem "bedürftigen Bauern, der mit
Weib und Kindern belastet ist" - Patent für eine
Holzsäge, die durch eine Windmühle betrieben wird, vom
14.02.1600 von der Provinz Utrecht für 6 Jahre erteilt.
Er teilt sein Schicksal mit Pouwels Cornelisz, der in
seiner Patentanmeldung hinweist, "er sei mit einem
Haus voll Kinder belastet und möchte gern von der
Erfindung leben" Patent in Holland vom 17.10.1607
An diesen Beispielen fällt auf, dass Patente auch
durch die einzelnen Provinzen erteilt wurden. Die Staaten
von Holland hatten schon vor den Generalstaaten Patente
erteilt. Ab 1593 folgte Zeeland, ab 1595 Utrecht mit
eigenen Patenterteilungen. Ein Generalstaaten Patent galt
für die 7 Provinzen, die in den Generalstaaten
stimmberechtigt waren, ferner für Drente, das keine
Stimme, wohl aber eine eigene Verwaltung besass und für
die heutigen Provinzen Limburg und Noord-Brabant und
Zeeuwsch Vlaanderen.
Die meisten Provinz Patente wurden in Holland angemeldet,
da Holland wirtschaftlich und industriell viel
bedeutender war als alle anderen Provinzen. Vielen
Erfindern genügte wohl ein Alleinrecht für Holland, ein
provinzielles Patent war auch schneller zu bekommen als
ein Generalstaaten Patent.
Um den Selbsständigkeitssinn der Provinzen
anzuerkennen findet man ab 1611 in den Generalstaaten
Patenten die Bestimmung, dass der Erfinder eine
"attache" (=Bestätigung) der betreffenden
Provinz braucht, in der die Erfindung angewandt werden
soll. Ohne eine "attache" waren die Einwohner
dieser Provinz nicht verpflichtet, ein betreffendes
Generalstaaten Patent zu respektieren.
Die Staaten von Holland gingen bei der Erteilung von
Patenten ähnlich vor wie die Generalstaaten. Die General
Staaten ernannten eine Kommission, vor der der Erfinder
sein Werk verdeutlichen musste. Es war Brauch, die
Zeichnung dem Patent beizuheften, auch wurden Modelle von
den Erfindern zur Sitzung mitgebracht.
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