Die ersten Patentgesetze
von I (Indien) - P (Puerto Rico)

Indonesien Laut Bekanntmachung des Justizministers vom 12.08.1953 war es seit 01.11.1953 möglich, bereits vor Erlaß eines Patentgesetzes Patentanmeldungen beim Justizministerium in Jakarta einzureichen. (Quelle: Bl. f. PMZ, 1954, Seite 129) (PVÜ seit 24.12.1950)

Irak, von 1920 bis 1932 Großbritannien als Völkerbundsmandat zugesprochen. Seit 01. September 1928 wurden Patente erteilt nach dem Türkischen Patentgesetz vom März 1880. Quelle: Patent laws of the world, Berthold Singer, 1930 (PVÜ seit 24.01.1976)

Iran, islam. Rep., hieß bis 1934 Persien. Gesetz über Handelsmarken und Erfindungspatente vom 23.06.1931(Quelle Bl. für PMZ, 1932, Seite 169 und 308) (PVÜ seit 16.12.1959)

Irland, für Irland, die Insel Man, und die Kanalinseln galt das Englische Patentgesetz ab 07. Juli 1852 (Ab 1883 aber für die Kanalinseln nicht mehr). Die Verfassung des Irischen Freistaates (Saorstat Eireann) trat 1922 in Kraft. Industrial & Commercial Property Bill von 1925 wurde zurückgezogen, ein Entwurf (Bill) von 1926 schließlich als Industrial and Commercial Property Act von 1927 eingeführt. Das Patent Office in Dublin wurde auch 1927 gegründet. Am 31.08.1998 wurde das Patentamt in das nette Kilkenny verlegt. (PVÜ seit 04.12.1925) Quelle: www.patentsoffice.ie Patent laws of the world, Berthold Singer, 1930 und The Law and Practice relating to Letters Patent for Inventions, by R. W. Wallace and J. B. Williamson, London, 1900)

Island erstes Patentgesetz vom 19.06.1923, Neuheitsprüfung, zuständige Patentbehörde damals: Atvinnu og samgön gumalava-duneytio, Reykjavik. (PVÜ seit 05.05.1962) (Quelle: Bl. f. PMZ, 1924, Seite 347 und Taschen-Almanach des Patentwesens aller Staaten, M. Thomescheit, 1937)

Israel Bei der Staatsgründung im Jahr 1948 wurde die noch aus der britischen Mandatszeit stammende Patentverordnung "Patents and Designs Ordinance" von 1934 übernommen, die auf eine Verordnung aus dem Jahr 1924 zurückging. (Vorbild für die Verordnung von 1924 war der englische Patent Act von 1907.)
1952 wurde die Verordnung durch einen Teil IV "Sonderbestimmungen für Notzeiten" ergänzt, was im Zusammenhang mit dem Civil Defense Law 5711 von 1951stand.  Ein neues Patentgesetz wurde am 17. August 1967 im Gesetzblatt veröffentlicht und trat am 1. April 1968 in Kraft. In diesem Gesetz war auch erstmals das Patentamt als solches erwähnt, früher gab es nur das Amt eines "Registrar of Patents and Designs". (PVÜ seit 18.07.1966)
(Quelle: Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, 1952, Heft 6, Seite 182-183; Arno A. Blum, Grundzüge des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts in Israel, in: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht International, 1969, Seite 237-243;   Arno A. Blum, Die Neuregelung des Patentrechts in Israel, in: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht International, 1967, Seite 401-406.) 

Italien Patentgesetze bestanden dem französischen Muster entsprechend in Parma, Piacenza, Guastalla, jeweils vom 07.01.1791, Lucca 1807, Modena 01. Juli 1848, Sizilien 1810 und im Kirchenstaate vom 03.09.1833.
Am 28. Februar 1826 erging in Sardinien ein auf dem Vorprüfungssystem beruhendes Patentgesetz. Ein Gesetz von 1855 schloß sich jedoch wieder dem französischen Recht an, es wurde 1859 in einigem geändert und auf andere Landesteile übertragen. Das Gesetz vom 31. Januar 1864 erweiterte es zum Gesetz von Italien. (PVÜ seit 07.07.1884) Quelle auch: A Treatise on the Law of Letters-Patent, ..., John Coryton, Esq., London 1855
Siehe auch:
Bergrecht, Monopole, Privilegien
Das Patentgesetz von Venedig
Venezianische Patente von 1475 bis 1549

Jamaika Gesetz von 1852. Gefolgt von einem Gesetz von 1857, welches dem englischen Recht ähnelte, aber auch einige französische Entlehnungen enthielt. (PVÜ seit 24.12.1999)

Japan Patentordnung vom April 1885, ausführliches Gesetz am 18. Dezember 1888, welches am
01. Februar 1889 in Kraft trat. Man folgte dem System der Vorprüfung. Kohler und Mintz bezeichnen das japanische Patentgesetz von 1909 als eines der durchdachtesten: "...an Ausarbeitung der Grundsätze im einzelnen reicht keine Gesetzgebung an die japanische heran." (PVÜ seit 15.07.1899)

Jugoslawien 1918 wurde das Königreich der Serben, Kroaten und Slowenen ausgerufen, welches 1929 in Königreich Jugoslawien umbenannt wurde. Jugoslawien bestand bis 1991/1992. Erstes Patentgesetz ist die Königliche Verordnung vom 15.11.1920 über den Schutz des gewerblichen Eigentums, in Kraft getreten am 28.12.1920. (Quelle: PMZ, 1921, Seite 26 und Patent laws of the world, Berthold Singer, 1930, Seite 198)

Kanada hatte früher Patentgesetze für das vorwiegend engl. Ober- und das franz. Unterkanada. Außerdem für Neuschottland (Nova Scotia), Neubraunschweig (New Brunswick), Britisch Columbien. Seit 1849 bestand ein einheitliches Gesetz für Ober- und Unterkanada, welches vom französischen, englischen und amerikanischen System beeinflußt war.
Prince-Edward-Island: Kolonialgesetz von 1836/37. Neufundland (Newfoundland), welches erst 1949 Kanada als 10. Provinz beitrat, hatte bereits 1851 ein Gesetz. Es wurde durch die Akte vom 12. Mai 1856 ersetzt, welches sich genau an das in den Vereinigten Staaten bis 1861 geltende Statut vom 04. Juli 1836 anschloß. (PVÜ seit 12.06.1925)
(Quelle auch: Patentblatt, 1880, Seite145 - 148)

Kolumbien Patentgesetz vom 15. Mai 1848, gefolgt vom Gesetz vom 13. Mai 1869. Dieses beruhte auf dem Anmeldeprinzip, bestimmte jedoch , dass vor der Erteilung der Antrag 30 Tage vorher im Staatsanzeiger veröffentlicht war. (PVÜ seit 03.09.1996)

Kongo, Demokratische Republik, Hauptstadt Kinshasa, (bis 1960 Belgisch-Kongo, von 1971 bis 1997 Zaire genannt ) Gesetz vom 29. Oktober 1886, welches dem belgischen folgte. (PVÜ seit 31.01.1975)

Kongo, Republik Hauptstadt Brazzaville, (von 1910 bis 1946 zusammen mit Gabun, Tschad und Ubangi-Schari, der heutigen Zentralafrikanischen Republik, Französisch-Äquatorialafrika genannt) erstes Patentgesetz ? (PVÜ seit 02.09.1963)

Korea, Republik (Süd-Korea) erstes Patentgesetz herausgegeben durch Headquarters United States Army Military Government in Korea, Office of the Military Governor Seoul, Ordinance No. 91, Patent Law (Extract), 05.10.1946 (Quelle: Bl. f. PMZ, 1955, Seite 144) (PVÜ seit 04.05.1980)

Kroatien, unabhängig seit Juni 1991, in die Zeit des von Pavelic ausgerufenen unabhängigen Kroatiens von 1941 bis 1945 fällt das Gesetz über die Errichtung des Patentamtes (in Zagreb) vom 03.07.1942 (Quelle: Bl. f. PMZ, 1943, Seite 53) (PVÜ seit 08.10.1991), siehe auch Jugoslawien

Kuba Das Patentgesetz vom 30. Juli 1833 ist für die spanischen Kolonien Kuba, Portorico (damalige Schreibweise) und die Philippinen erlassen.(Quelle: Patentblatt, 1880, Seite 188) (PVÜ seit 17.11.1904)

Libanon erstes Patentgesetz 1924 (PVÜ seit 01.09.1924)

Liberia 23. Dezember 1864 (Quelle: Patent Laws of the World, Band 1 und 2, Chartered Institute Of Patent Agents, London 1899) (PVÜ seit 27.08.1994)

Liechtenstein Gesetz vom 26. Oktober 1928, entspricht im wesentlichen dem alten schweizerischen Patentgesetz von 1907, eigenartigerweise ist es nie in Kraft getreten. Schweizerische Patente geniessen in Liechtenstein Rechtsschutz. (Quelle: Dr. Rudolf E. Blum, Patentrecht, Marken-, Muster- und Modellschutz, 2. Aufl, 1965, Zürich, Seite139) (PVÜ seit 14.07.1933)

Litauen Gesetz zum Schutz von Erfindungen und Verbesserungen, am 14.05.1928 verkündet, am 28.05.1928 in Kraft getreten. (Quelle: GRUR, 1928, Seite 575) (PVÜ seit 22.05.1994)

Luxemburg Es galt das bei belgische Gesetz vom 25. Januar 1817. An seine Stelle trat das Gesetz vom 30. Juni 1880, welches dem französischen Anmeldesystem folge, aber in Einzelheiten vieles dem deutsche Gesetz entnahm. (PVÜ seit 30.06.1922)

Madagaskar, Erlaß des Präsidenten der französischen Republik vom 28.10.1902 betreffend die Anwendung der französischen Patentgesetze auf Madagaskar. (Quelle: PMZ, 1903, Seite 104) Das Land war seit 1896 französische Kolonie, seit 1960 unabhängig. (PVÜ seit 21.12.1963)

Malaysia erste Verordnungen für das Sultanat Selangor vom 21. März 1896,
für Negri Sembilan vom 09. April 1896, Perak vom 29. April 1896 und Pahang vom 29. Januar 1897.
Die Patentgesetze bildeten eine Mischung des indischen und englischen Systems. (PVÜ seit 01.01.1989)

Malta Ordinanza von 1889, an deren Stelle die Ordinanza vom 01. März 1893 trat. (PVÜ seit 20.10.1967)

Mandschurei seit 1949 ein Teil von China, war nach Übernahme durch die Japanische Armee von 1932 bis 1945 der von Japan abhänige Staat Mandschukuo. Patentgesetz vom 09.04.1936 (Quelle, Blatt f. PMZ, 1936, Seite 177)

Marokko erstes Patentgesetz von 1916 (PVÜ seit 30.07.1917)

Mauritius Gesetz vom 22. Mai 1875, folgte dem englischen System, in Einzelheiten dem indischen.
(nach Patentblatt, 1880, Seite 152 gab es auch eine frühere Verordnung. Leider keine Datumsangabe. Verordnung von 1875 folgte demnach im Wesentlichen dem indischen Gesetz.) (PVÜ seit 24.09.1976)

Mexiko Das erste Patentgesetz wurde bereits im Jahr 1838 erlassen.(Nach Patentblatt, 1880, Seite 190 gab es aber schon ein Gesetz vom 07. Mai 1832) (PVÜ seit 07.09.1903)

Monaco Patentgesetz Nr. 606 vom 20.06.1955 (Quelle: Blatt f. PMZ, 1956, Seite 308-312) (PVÜ seit 29.04.1956)

Neuseeland Gesetz von 1883 (PVÜ seit 29.07.1931, der Beitritt zur Stockholmer Fassung, mit Ausnahme der Art. 1-12, erstreckt sich auf die Cookinseln, Niue und Tokelau)

Nicaragua Es kam die frühere spanische Gesetzgebung zur Anwendung, nämlich das Dekret XLIII vom
24. Oktober 1820. Patentdauer 10 Jahre für neue Erfindungen, 7 für Verbesserungen, 5 für Einführungspatente. Dauer konnte auf 15, 10 und 7 Jahre verlängert werden. Gesetz vom 08. Juli 1873 (Quelle auch: Patentblatt, 1880, Seite 184) (PVÜ seit 03.07.1996)

Niederlande "Patente für Erfindungen wurden durch die Staten-Generaal ab 1579 ziemlich regelmäßig erteilt. Viele holländische Patente aus der zweiten Hälfte des 16. Jahrh. enthalten in mancher Hinsicht bereits die Grundlagen des modernen Patentrechts." (aus: Wolf, Zur geschichtlichen Entwicklung des Patentwesens, GRUR, 1932, Seite 1085-1088.) siehe auch das Kapitel NIEDERLANDE
Gesetz von 1809, welches aber schon 1810 durch die Eingliederung in das französische Kaiserreich durch das franz. Gesetz von 1791 ersetzt wird.
Nach dem Sturz Napoleons entsteht 1815 das Königreich der Vereinigten Niederlande welches bis 1831 auch Belgien mit einschließt. Das von Frankreich eingeführte Patentgesetz wird erst durch das niederländisches Patentgesetz vom 25.01.1817 aufgehoben.Dieses Gesetz wiederum wurde 1869 ausser Kraft gesetzt wurde. Modernes Patentgesetz von 1910. (PVÜ seit 07.07.1884, Ratifikation für den europäischen Teil des Königreichs, die Niederländischen Antillen und Aruba)
(Quelle auch: 25 Jahre Patentgesetz in Holland und Kolonien, hrsg. von Vereenigde Octrooibureaux, Haag, und
Peter Kurz, Historische Patentprozesse, Teil I., Mitteilungen der deutschen Patentanwälte, 1996, Seite 70; (im Patentblatt, 1880, Seite 183 heißt es allerdings, das niederländische Gesetz sei erst ab 1870 ausser Kraft getreten.)

Nigeria Patentgesetz für Nord-Nigeria vom 26. Juli 1902, für Süd-Nigeria vom 07. Dezember 1900, welches fast wörtlich mit dem von Nord-Nigeria übereinstimmt.
Lagos hatte ein Patentrecht seit 23. Oktober 1900. Das Recht glich dem englischen System von 1883. (PVÜ seit 02.09.1963)

Norwegen es galt früher das Gewerbegesetz vom 15. Juli 1839. Das Gesetz vom 16. Juni 1885 folgt vollkommen dem deutschen bezüglich des Erteilungssystems. (PVÜ seit 01.07.1885)

Österreich Eine Gesetzgebung beginnt mit dem Hofdekret vom 24. Dezember 1794, dem das Privilegiengesetz vom 16. Januar 1810 folgte. Aber bereits vorher wurden Privilegien erteilt welche als persönlichen Gnadensachen behandelt wurden. Durch die Einverleibung von Lombardei und Venetien, wo das französische System galt, änderte man die Gesetzgebung und führte im Gesetz von 08. Dezember 1820 das reine Anmeldeprinzip ein. Das moderne Patentgesetz vom 11. Januar 1897 folgte mit wichtigen Abweichungen dem deutschen Recht. (PVÜ seit 01.01.1909) (Quelle für Hofdekret: Dr. Paul Ritter von Beck - Mannagetta, "Das Oesterreichische Patentrecht", Berlin, Carl Heymanns Verlag, 1893, Seiten 94, 95, dieses Buch ist hier online verfügbar: http://dlib-pr.mpier.mpg.de dort bei "Kurztitel nach Verfasser" unter B wie Beck nachsehen.)

Panama gehörte bis 1903 zu Kolumbien, welches den Bau des Panamakanals ablehnte. Auf Drängen der USA erklärte die Provinz Panama ihre Unabhängigkeit. Gesetz vom 05. Juli 1904, welches Bestimmungen über Patente enthielt. Im übrigen verwies das Gesetz auf kolumbianische Gesetze von 1848 und 1869. Durch Dekret des Kriegministeriums der USA vom 15. April 1907 wurde bestimmt, dass in den USA erteilte Patente und Marken auch in der Kanalzone gelten. (PVÜ seit 19.10.1996)

Papua-Neuguinea seit 16.09.1975 unabhängiger Staat, im Jahr 1884/85 bestehend aus British New Guinea und Deutsch-Neuguinea. Für Brit. New Guinea galt the Patents, Designs, and Trade-marks Act von 1884 von Queensland. Gemäß Verordnung vom 09. November 1900, in Kraft seit 01. Januar 1901, erstreckte sich ein deutsches Patent auch auf die Schutzgebiete. Quellen: Patent laws of the world, Vol. II., London 1899. Chartered Institute of Patent Agents und Sämtliche Patentgesetze des In- und Auslandes in ihren wichtigsten Bestimmungen, J. Tenenbaum, 6. Aufl., Leipzig, 1906 (PVÜ seit 15.06.1999)

Paraguay
Nach dem Gesetz vom 20. Mai 1845 werden Erfindungs- und Einführungspatente erteilt. Das Gesuch musste von einer versiegelten Beschreibung nebst Zeichnungen und Modellen begleitet sein. Patentdauer betrug 5 bis 10 Jahre und konnte bei wichtigen Erfindungen verlängert werden.(Quelle.Patentblatt, 1880, Seite178 - 179) (PVÜ seit 28.05.1994)

Peru Gesetz von 28. Januar 1869, Vorprüfungssystem.(Quelle auch: Patent Laws of the World, Band 1 und 2, Chartered Institute Of Patent Agents, London 1899) (PVÜ seit 11.04.1995)

Philippinen Das Patentgesetz vom 30. Juli 1833 ist für die spanischen Kolonien Kuba, Portorico (damalige Schreibweise) und die Philippinen erlassen.(Quelle: Patentblatt, 1880, Seite 188) (PVÜ seit 27.09.1965)

Polen Gesetzgebung von 1836/1837 (Quelle: Patentblatt 1878, Nr. 43, Seite 227) (Patentamt seit 28.12.1918, PVÜ seit 10.11.1919)

Portugal
das älteste Gesetz scheint vom 16. Januar 1837 zu sein, dann gab es ein Gesetz vom 31. Dezember 1852. Für die Kolonien bestanden Dekrete vom 21. Mai 1892 (Quelle auch: Patent Laws of the World, Band 1 und 2, Chartered Institute Of Patent Agents, London 1899) (PVÜ seit 07.07.1884)

Puerto Rico Das Patentgesetz vom 30. Juli 1833 ist für die spanischen Kolonien Kuba, Portorico (damalige Schreibweise) und die Philippinen erlassen.(Quelle: Patentblatt, 1880, Seite 188)

Die ersten Patentgesetze von
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R (Rumänien) - Z (Zypern)

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